AfD setzt Bundesparteitag fort: Nur ein Vorsitzender?

Die AfD hat am Samstag bei hochsommerlichen Temperaturen ihren Bundesparteitag im sächsischen Riesa fortgesetzt. An der Spitze der AfD sollen in den kommenden zwei Jahren weiterhin zwei Co-Vorsitzende stehen.

Das entschieden die Delegierten am Samstag auf einem Bundesparteitag im sächsischen Riesa mit deutlicher Mehrheit. Der Parteitag hatte am Freitag die Satzung der AfD dahingehend geändert, dass in Zukunft entweder eine Doppelspitze oder eine Einzelspitze möglich ist. Bislang sah das Regelwerk der Partei zwei oder drei Vorsitzende vor.

Der amtierende Parteichef Tino Chrupalla aus Sachsen, der seit dem Weggang des früheren Co-Chefs Jörg Meuthen die AfD alleine führt, tritt wieder an. Herausgefordert wird er vom Bundestagsabgeordneten Norbert Kleinwächter aus Brandenburg.

Als möglicher Co-Vorsitzender hatte sich der AfD-Europaabgeordnete Nicolaus Fest beworben. Auch Alice Weidel, die mit Chrupalla bereits die Bundestagsfraktion führt, kündigte am Freitagabend an, dass sie im Falle einer Doppelspitze für diesen Posten kandidieren werde.

Chrupalla für freiheitlich-sozialen Kurs

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla will seine Partei in den kommenden zwei Jahren auf einen «freiheitlich-sozialen» Kurs führen. In seiner Rede zur Eröffnung des 13. AfD-Bundesparteitages sagte Chrupalla im sächsischen Riesa, er sehe zwischen «freiheitlich» und «sozial» keinen Widerspruch.

Sein Herausforderer für das Spitzenamt, Norbert Kleinwächter, warb am Rande des Parteitages für eine Rückkehr zu den liberal-konservativen Anfängen der 2013 gegründeten Partei. Der Bundestagsabgeordnete sagte: «Im Grundsatzprogramm steht, wir sind Liberale und Konservative. Da steht nicht, wir sind Soziale.» Die AfD sei zwar auch eine «soziale Partei, weil wir uns um die sozialen Probleme der Bürger kümmern, aber unser ideologischer Ansatz ist im Kernfundament konservativ-liberal». Er wünsche sich daher, dass dies auch die neue Parteispitze so herausstelle.

Höcke: «Grundsätzlich sind Zweierspitzen konfliktträchtig»

Für die Reform hatte der Thüringer Landeschef und Partei-Rechtsaußen Björn Höcke geworben, der selbst noch nie für den Bundesvorstand kandidiert hat. Er sagte: «Grundsätzlich sind Zweierspitzen konfliktträchtig.» Darüber, ob an diesem Samstag für die kommenden zwei Jahre einer oder zwei Vorsitzende gewählt werden, muss der Parteitag noch gesondert entscheiden. Chrupalla führt die AfD seit dem Weggang des früheren Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen im Januar alleine.

Eine Richtungsentscheidung sei das nicht, sagte die Bundestagsabgeordnete Joana Cotar, die dem Lager der Gemäßigten in der Partei zugerechnet wird. Zur Professionalität gehöre auch, «dass einer sagt, wo es langgeht, einer bestimmt, und wenn es dann auch nicht funktioniert, auch der eine verantwortlich gemacht werden kann dafür».