Europagipfel: Selenskyj in Moldau eingetroffen
Nun kommen Europäer aus 50 Ländern zusammen. Auch Wolodymyr Selenskyj nimmt teil.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt persönlich am Gipfeltreffen der neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Moldau teil.
Selenskyj wurde am Donnerstag auf Schloss Mimi in Bulboaca von Moldaus Präsidentin Maia Sandu begrüßt.
Über den Kurznachrichtendienst Telegram schrieb er: „Heute arbeiten wir in Moldau. Teilnahme am Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft. Viele bilaterale Treffen. Wir entwickeln eine Koalition von Kämpfern und bieten eine Koalition von „Patrioten“ an. EU, Nato, Friedensformel. Alles, um unsere Zukunft zu schützen.“
In Bulboaca trifft sich die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) zu ihrem zweiten Gipfel.
Die EPG geht auf eine Idee von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zurück. Ziel dieses Formats ist es, dass die EU-Staaten ihre Zusammenarbeit mit anderen europäischen Ländern verbessern.
Am Rande des Gipfels will Kanzler Olaf Scholz (SPD) zusammen mit Macron erneut in Krisen vermitteln. Beide wollen die Spitzen Serbiens und des Kosovo treffen, nach den jüngsten Zusammenstößen im Nordkosovo.
Moldau-Gipfel mit Scholz & Co. am Donnerstag: „Mega-Event“
Erstmeldung: Frankfurt/Chisinau – „Ein solches Mega-Event hat es in der Geschichte Moldaus noch nicht gegeben“: Wenn alles gut gehe, sei der Gipfel ein Beweis, was der Staat alles stemmen könne, sagte Felix Hett der Nachrichtenagentur AFP. Hett ist Länderbeauftragter der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung für Moldau und die Ukraine.
Kanzler Scholz hofft auf Zeichen „gegen den russischen Imperialismus“
„Moldau ist nicht allein“ – unter diesem Motto steht der Gipfel, zu dem am Donnerstag (1. Juni) die Staats- und Regierungschefs von 47 europäischen Ländern sowie die Spitzen der EU-Institutionen erwartet werden. Aus dem Nachbarland der Ukraine soll ein Zeichen an Kremlchef Wladimir Putin ausgehen.
Der Gipfel findet symbolträchtig auf Schloss Mimi statt, das nur wenige Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt liegt. Kanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet von dem Gipfel ein klares Zeichen „gegen den russischen Imperialismus“, wie ein Sprecher in Berlin sagte.
Die frühere Sowjetrepublik Moldau ist nicht erst seit dem Ukraine-Krieg Übergriffen aus Moskau ausgesetzt. An der Ostgrenze Moldaus gibt es mit Transnistrien eine Region, die von prorussischen Separatisten beherrscht wird. Dort hat Russland Soldaten stationiert, die Furcht vor Umsturzversuchen ist groß.
Auf der Gästeliste steht auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Seine Teilnahme ist aus Sicherheitsgründen nicht bestätigt.
„Für Einflussnahme aus Russland gibt es in Moldau einen Nährboden“, gab Hett dabei zu bedenken. „Die moldauische Opposition versucht mit Hilfe Moskaus, zurück an die Macht zu kommen“, die Machtbasis der pro-europäischen Regierung sei „fragil“. (AFP/frs)