مشكلة Das ist im Kanzleramt «: Grünenpolitiker Hofreiter hat die Ukraine-Politik von Regierungschef Scholz frontal attackiert - Parteichef Nouripour sah sich jetzt zu einer Reaktion genötigt.
© فابيان سومر / د ب أ
قبعة Die Grünen-Spitze sich von der Kritik ihres Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter an Kanzler Olaf Scholz (SPD) distanziert. Der Vorsitzende des Europaausschusses hatte Scholz mangelnde Führung in der Ukraine-Politik vorgeworfen. Das sei »nicht die Linie von Bündnis90 / Die Grünen«، sagte Parteichef Omid Nouripour am Donnerstag في برلين. Die Koalition stehe sehr eng beieinander، um den immensen derzeitigen Herausforderungen gerecht zu werden. Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock sprächen gefühlt rund um die Uhr miteinander über den Krieg in der Ukraine. »Wir sehr dankbar für eine max enge Zusammenarbeit in dieser Bundesregierung in dieser Angelegenheit«، sagte Nouripour. Die Lage sei zu ernst für parteipolitisches Denken، die Regierung stehe geschlossen.
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Nouripour unterstützt allerdings die Forderung Baerbocks، der Ukraine nun auch schwere Waffen zu liefern، wie er am bereits Montag deutlich gemacht hatte.
Hofreiter hatte Bewegung von Scholz in der Ukraine-Politik gefordert. »مشكلة داس في Kanzleramt« ، ساجت دير فورسيزنده des Europaausschusses des Bundestags in der Sendung »RTL Direkt«. »Wir müssen jetzt endlich anfangen، der Ukraine das zu liefern، was sie braucht، und das sind auch schwere Waffen.« Deutschland müsse zudem aufhören، das Energieembargo insbesondere bei Öl und Kohle zu blockieren. Scholz spreche von Zeitenwende ، aber setze sie nicht ausreichend um ، kritisierte Hofreiter. »Und da braucht's deutlich mehr Führung.«
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich reagierte am auf diese Forderungen ebenfalls kritisch: »Einfache Antworten، auch bei der Lieferung von schwerem Kriegsgerät an die Ukraine، gibt es nicht. Wer das behauptet، handelt verantwortungslos. «Die Bilder und Berichte über den Krieg in der Ukraine seien schrecklich und verstörend. Unter dem Eindruck von Besuchen vor Ort »bisher beispiellose Entscheidungen zu fordern، ohne sie selbst verantworten zu müssen، ist falsch - zumal diese weitgehende Konsequenzen für die Sicherheitten Landes und der Nichen.
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